Die Linke

Wer als Linker die Partei „Die Linke“ von außen mit Wohlwollen betrachtet, hat vermutlich, wie ich, Mühe, sich nicht mit Grausen abzuwenden. Natürlich wird auch rechten Parteien vorgeworfen, es ginge ihren Funktionären nur noch um Posten und sie hätten den Bezug zum Wähler verloren; aber die Linke kann sich derartige Vorwürfe am wenigsten leisten. Denn ihr Alleinstellungsmerkmal muss ja gerade darin bestehen, dass sie sich, ohne nach persönlichen, unziemlichen Vorteilen zu schielen, um die Interessen der kleinen Leute kümmert.

Die Parallele ist erschreckend: Angesichts des Zuspruchs, den die AfD auch in Kreisen der Niedriglöhner und Hartz-4-Empfänger genießt, besinnt sich die SPD auf ihr historisch gewachsenes Wählerpotenzial und verspricht den Menschen mit geringem Einkommen verstärkte Zuwendung. Und genauso reagiert die Linke. Ist da schon längst, unbemerkt von der Öffentlichkeit und den eigenen Genossen, zusammengewachsen, was zusammengehört – der Sozial-Neoliberalismus nämlich?

Mit welchem Recht beansprucht man, eine linke Partei zu sein, wenn man erst durch den Weckruf der Rechten daran erinnert werden muss, dass man die Nähe zur Basis verloren hat? Die Linke beruft sich gern darauf, dass sie immer schon höhere Hartz-4-Sätze, angemessene Löhne und dergleichen gefordert hätte – aber wenn solche Forderungen nicht konsequent in eine proletarische Wirtschaftspolitik eingebettet werden,  sind sie kein Alleinstellungsmerkmal, sondern wohlfeile Lippenbekenntnisse, zu denen sich sogar Rechte verstehen können, wie andere Länder zeigen.

Von einer linken Partei erwarte ich kein Revolutionsgetöse in nicht revolutionären Zeiten. Mir reicht es auch nicht aus, wenn führende Köpfe in schlauen Bücher Gegenentwürfe zum herrschenden neoliberalen Kapitalismus entwickeln. Vielmehr führt kein Weg daran vorbei, dass sie in nachvollziehbarer Form ein System von Maßnahmen zum Wiederaufbau des Sozialstaats propagiert. Dies ist ein Staat, der mit Fingerspitzengefühl in wirtschaftliche Abläufe eingreift und der den Banken und dem Finanzsektor die inzwischen errungene Planungshoheit wieder entreißt.

Verzichtet die Linke auf eine derartig eindeutige Wirtschaftspolitik, so entsteht der Eindruck, sie plädiere nur für Korrekturen am bestehenden System und nicht für eine grundsätzliche Reform. Dies aber macht sie ununterscheidbar – im Vergleich mit den anderen Parteien, die solcherlei technokratische Anpassungen ebenfalls immer wieder einmal anmahnen.

Es genügt nicht, nur gegen weiteren Sozialabbau, weiter sinkende Reichensteuern und noch mehr Privatisierungen zu wettern, als würde das Gegenteil automatisch zu einer Verbesserung der Lage der Arbeiterklasse führen. Staat und Wirtschaft bilden ja eine dialektische Einheit, die Deformationen der einen spiegeln sich auf der anderen Seite wider. Es nützt also nichts, den neoliberalen Staat mit mehr Mitteln und Rechten gegenüber der Wirtschaft auszustatten. Auch der Staat müsste reformiert werden. Und die dazu erforderlichen Maßnahmen wären selbstverständlich dem Wahlvolk zu erklären.

Manche meinen, die komplexen Hintergründe politischer Maßnahmen seien dem Volk nicht zu vermitteln. Wenn das so wäre, dann sollte sich die Linke aus dem politischen Geschäft zurückziehen und jenen das Feld überlassen, denen der demokratische Fassadenbau leichter von der Hand geht. Denn es ist die übergeordnete Aufgabe der Linken, die Arbeiterklasse zur Teilnahme und Mitwirkung an wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Prozessen allgemein zu ermächtigen. Wer als Linker diese Aufgabe aus den Augen verliert, ist ein Defätist. Regierungsbeteiligung mag leichter zu erreichen sein, als auf diesem mühevollen Weg der Aufklärung; aber was ist es wert, an der Regierung zu sein, wenn man die eigene Klasse vergessen hat?

Man mag mich auf die Programmatik der Linken verweisen, in der im wirtschafts- und finanzpolitischen Bereich progressive ökonomische Elemente anklingen. Wie genau man dies allerdings im Rahmen einer neoliberal gestrickten und vom Finanzsektor beherrschten Europäischen Union verwirklichen möchte, bleibt offen. Überdies reichen Programme, die kaum jemand liest, ohnehin nicht aus. Es gilt, den theoretischen Hintergrund konkreter Maßnahmen verständlich, nachvollziehbar zu vermitteln.

Wie wenig die gegenwärtige Linke zur Vermittlung politischer Hintergründe in der Lage ist, beweist die Flüchtlingsfrage, über die man im Übrigen zutiefst zerstritten ist. Die Meinungen reichen von „No borders – no nations!“ bis hin zu „europäischen Kontingenten“. Einig allerdings sind sich alle, untereinander und mit unserer Bundeskanzlerin, dass man die Fluchtursachen bekämpfen müsse. Zu einer weltökonomischen Analyse der Migrationsströme – die nicht nur wirtschaftlich motivierte Kriege, sondern auch die sich beständig weiter öffnende Schere zwischen Arm und Reich berücksichtigt – konnte sich zwar der eine oder andere noch durchringen. Doch zur Frage der unausweichlichen Konsequenzen aus dieser Analyse mag sich niemand äußern, noch nicht einmal vage. Diese potenziellen Konsequenzen ahnen die proletarischen Bewohner der Wohlstandsinseln dieser Welt allerdings durchaus. Und sie erwarten Antworten von der Linken. Auch wenn zur Zeit das Problem der Grenzen unserer Aufnahmekapazität noch nicht relevant sein mag; perspektivisch ist es eines der dringlichsten überhaupt, auch für die Linke.

Gern räume ich ein, dass die Linke der Vision einer Alternative zum herrschenden Neoliberalismus näher ist als jede andere relevante Partei in Deutschland. Aber es gelingt ihr nicht, diese Vision ins Volk zu tragen. Ihr fehlen auch, von Ausnahmen abgesehen, die Persönlichkeiten, die sie verkörpern könnten. Zu recht weisen führende Köpfe der Linken darauf hin, dass die AfD den Proletariern nichts zu bieten hätte und dass ihre Programmatik auch nur eine Spielart des Neoliberalismus sei.

Die spannende Frage ist dann aber, warum dennoch viele Niedriglöhner und Hartz-4-Empfänger der AfD ihre Stimme geben. Die Erklärung, es seien Protestwähler, ist keine. Sie könnten doch auch aus Protest irgendeine andere Partei wählen. Sie wählen aber die AfD, und es ist daher zu fragen, durch welche Faktoren sich diese Partei von anderen unterscheidet. Hier fallen mir spontan Migration, Euro und Europa sowie Randgruppen ein. Arbeiter ohne Klassenbewusstsein fühlen sich beinahe naturgemäß von Fremden, von undurchschaubaren Gewalten und von Leuten bedroht, die ihren Lebensstil in Frage stellen. Daher ist die Anziehungskraft der AfD auf Arbeiter kein Wunder; wenn sie sich stärker sozial positionieren würde, könnte sie noch wesentlich stärker werden.

Der maßgebliche Faktor ist also das Klassenbewusstsein. Dies ist die entscheidende ideologische Front. Nur klassenbewusste Proletarier wählen dauerhaft linke Parteien. Klassenbewusstsein ist ein Moment der personalen Identität. Es muss in Fleisch und Blut übergehen. Es hat eine kognitive und eine emotionalen Dimension. Die emotionale hängt mit dem Stolz darauf zusammen, ein Arbeiter zu sein und gemeinsam mit anderen Arbeitern gesellschaftliche Werte zu schaffen. Wo diese emotionale Komponente fehlt, helfen auch Einsichten in sozio-ökonomische Zusammenhänge wenig. Und dies ist dann auch das Kriterium linker Politik. Sie ist daran zu messen, inwieweit es ihr gelingt, Klassenbewusstsein zu entwickeln.